ACTA, das Urheberrecht, die EU und das Internet

admin Kommentar, Politik Leave a Comment

Der Kongress Daten.Netz.Politik 2012 hat gestern Mittag begonnen mit einer Podiumsdiskussion zum Kernthema der Veranstaltung: Wie beeinflusst das bestehende Urheberrecht den Umgang mit den Möglichkeiten des Internets, was kann oder sollte man tun, um geltendes Recht an den bestehenden digitalen Rahmen anzupassen, was ACTA damit zu tun gehabt hat und warum CETA ein genauso großes Problem darstellt. Am Panel waren der Moderator Markus Stoff, MEP Eva Lichtenberger von den Grünen, der fraktionslose MEP Martin Ehrenhauser, leider nicht die MEP Evelyn Regner, die kurzfristig abgesagt hat, Marie Humeau von European Digital Rights und ein virtueller MEP Othmar Karas, dessen Videobotschaft als Antithese die Diskussion eröffnet hat. Für Karas stellt die Idee hinter ACTA grundlegend kein Problem dar, dass ein Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen Waren aller Art vor Fälschungen schützen möge. Er sieht das Grundkonzept als sinnvoll, da durch Produktfälschungen erheblicher monetärer Schaden entsteht, wie auch das Vertrauen der Bevölkerung an der Echtheit der Waren schwindet. Ein starkes Urheberrecht stärkt die Wirtschaft, sagt Karas und sieht die Aufgabe der EU darin, Unternehmen und KundInnen zu schützen. ACTA hätte zu diesem Schutz einen Beitrag geleistet. Arbeitspläze werden dadurch geschaffen, dass das Urheberrecht stringent ist, sagt Karas. Das Scheitern der Vorlage sieht er als die Chance, das Urheberrecht besser zu gestalten und die individuellen Rechte, seien es jene natürlicher Personen oder Rechtspersonen, zu schützen. Eine neue Lösung soll hier angestrebt werden, die auch Transparenz verordnet. Lichtenberger bringt ein wesentliches Argument gegen eine übergreifende rechtliche Lösung zur Produktpiraterie: fehlende Differenzierung. Kann ich physisches, materielles und geistiges Eigentum gleich …

Deine Daten. Dein Netz. Ihre Politik? DNP’12

admin Gedanken, Politisches 1 Comment

Im Netz bin ich ein alter Hase. Trau’ ich mir ohne viel Federlesens zu sagen. Alter Hase. Naja, so alt auch wieder nicht. 1996. Aktuell war da Netscape Navigator 2.0.2. Internet Explorer 3 war gerade erst mit Windows 95 unter die Bettdecke geschlüpft. Der (erste) Browser-Krieg ging erst ein Jahr später los. Das Netz alias ARPANET gibt es seit 1969. Ich war da nur in Form meiner Eizelle präsent: ich hab’ noch eine Zahlendrehung abgewartet. 1996. Das Netz war der wahrgewordene Traum der großen Freiheit. Die Nutzerzahlen waren gerade noch zu klein, um wirtschaftlich relevant zu sein. In Österreich war BTX zwar noch am Laufen – aber viel gab es da nie zu sehen. Ich träumte von einem magnet-Zugang, dann bin ich an die WU gegangen; nur wegen des Internet Zugangs, den hat die WU als erste Universität in Wien allen Neuinskripenten sofort zur Verfügung gestellt. Studiert habe ich was anderes, Publizistik und Philosophie. IRC war neu, also in, und wir saßen in den Computersälen verstreut und haben nicht geredet, sondern endlich ordentlich tippen gelernt. #Austria. Ich hatte das Gefühl, das war unser Ding, das Netz; Keiner kann uns das wegnehmen. Das Urheberrecht haben wir in Vorlesungen gelernt und uns manchmal daran gehalten: man kannte sich ja; oder auch nicht: man konnte ja nicht alle kennen. Konsequenzen hat es nicht wirklich gegeben; es war nicht gerade leicht, irgendetwas zu finden. In den letzten 15 Jahren hat sich das Netz grundlegend gewandelt: Vom Avant Garde-Medium zum gesellschaftlich mehrheitsfähigen (drei Viertel der Bevölkerung) Informations-, …