Daten’Netz’Politik 2013

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Am Wochenende ist wieder Kongress: Daten’Netz’Politik 2013 (#DNP). Der Schwerpunkt liegt dieses Jahr beim Thema Urheberrecht. Eine Reihe an Vorträgen und Workshops dazu sind vor allem am Samstag gebündelt. vibe.at übernimmt in vielen Veranstaltungen die Leitung. Grundtenor des Kongresses bleibt aber der Datenschutz, dessen rechtliche Grundlage in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union im Angesicht des NSA-Spitzelskandals ein wenig höhnisch klingt: Artikel 8 Schutz personenbezogener Daten (1) Jede Person hat das Recht auf Schutz der sie betreffenden personenbezogenen Daten. (2) Diese Daten dürfen nur nach Treu und Glauben für festgelegte Zwecke und mit Einwilligung der betroffenen Person oder auf einer sonstigen gesetzlich geregelten legitimen Grundlage verarbeitet werden. Jede Person hat das Recht, Auskunft über die sie betreffenden erhobenen Daten zu erhalten und die Berichtigung der Daten zu erwirken. (3) Die Einhaltung dieser Vorschriften wird von einer unabhängigen Stelle überwacht. Dass hier ziemlich viel darunter fällt, ist durch die Klarheit der Formulierung einfach zu erkennen. Die Komplexität entsteht erst mit dem Versuch der Anwendung des geltenden Grundrechts in Realsituationen. Da happerts dann aber gründlich. Seit Monaten können wir das in den Medien hören und lesen. Edward Snowden ist es zu verdanken, das Grundmaterial für diese Diskussion zu liefern. Erschreckend ist, weil leichtfertig die Unterwanderung demokratischer Grundwerte durch gewählte VertreterInnen in Regierungsämtern hingenommen wird. Das beste Beispiel dafür ist die Reaktion der deutschen Regierung auf das Fakt, dass die NSA auch bundesdeutsche Staatsbürger bespitzelt. Man nimmt es zur Kenntnis. Dass der BND auf Geheimdienstebene mit der NSA über Datenlieferungen verhandeln kann, …

Deine Daten. Dein Netz. Ihre Politik? DNP’12

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Im Netz bin ich ein alter Hase. Trau’ ich mir ohne viel Federlesens zu sagen. Alter Hase. Naja, so alt auch wieder nicht. 1996. Aktuell war da Netscape Navigator 2.0.2. Internet Explorer 3 war gerade erst mit Windows 95 unter die Bettdecke geschlüpft. Der (erste) Browser-Krieg ging erst ein Jahr später los. Das Netz alias ARPANET gibt es seit 1969. Ich war da nur in Form meiner Eizelle präsent: ich hab’ noch eine Zahlendrehung abgewartet. 1996. Das Netz war der wahrgewordene Traum der großen Freiheit. Die Nutzerzahlen waren gerade noch zu klein, um wirtschaftlich relevant zu sein. In Österreich war BTX zwar noch am Laufen – aber viel gab es da nie zu sehen. Ich träumte von einem magnet-Zugang, dann bin ich an die WU gegangen; nur wegen des Internet Zugangs, den hat die WU als erste Universität in Wien allen Neuinskripenten sofort zur Verfügung gestellt. Studiert habe ich was anderes, Publizistik und Philosophie. IRC war neu, also in, und wir saßen in den Computersälen verstreut und haben nicht geredet, sondern endlich ordentlich tippen gelernt. #Austria. Ich hatte das Gefühl, das war unser Ding, das Netz; Keiner kann uns das wegnehmen. Das Urheberrecht haben wir in Vorlesungen gelernt und uns manchmal daran gehalten: man kannte sich ja; oder auch nicht: man konnte ja nicht alle kennen. Konsequenzen hat es nicht wirklich gegeben; es war nicht gerade leicht, irgendetwas zu finden. In den letzten 15 Jahren hat sich das Netz grundlegend gewandelt: Vom Avant Garde-Medium zum gesellschaftlich mehrheitsfähigen (drei Viertel der Bevölkerung) Informations-, …